Sozialrecht

Kindergartenplatzklage

Nach dem gesetzgeberischen Willen steht jedem Kind ab Erreichen des ersten Lebensjahres ein Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege zu. So einfach dies in der Theorie klingt, so groß gestalten sich die Hürden in der Praxis. Welche Rechte bestehen für Kind und Eltern, wenn der Anspruch auf einen Betreuungsplatz nicht gewährt wird?

Unvereinbarkeit der Regelleistungen nach SGB 2 ("Hartz IV") mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG - BVerfG 1. Senat, 09.02.2010 ; 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09

Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs zur Deckung des Existenzminimums - insb. Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen Existenzminimums und Bedarfs